Attentate vor dem Hintergrund der unkontrollierten Zuwanderungspolitk

26.07.2016
Wir blicken zurück auf eine Woche, in denen Gewalt und Terror die Nachrichten dominierten. Nach den Anschlägen in Frankreich war zu befürchten, dass auch wir früher oder später davon betroffen werden. Die Attentate in der vergangenen Woche waren unterschiedlich motiviert. Dennoch werden sie von der Bevölkerung mit der unkontrollierten Zuwanderung im Zusammenhang gesehen, wie übrigens auch in der ausländischen Presse. Politiker und Parteien haben die Aufgabe der politischen Willensbildung. Dazu gehört selbstverständlich den Willen, die Bedürfnisse und die Ängste der Bürger wahrzunehmen und in politische Konzepte umzusetzen. Genau daher müssen wir die Attentate auch vor dem Hintergrund der unkontrollierten Merkelschen Zuwanderungspolitik betrachten.

Natürlich kann man Flüchtlinge nicht unter Generalverdacht stellen, aber genau so wenig kann man allen Flüchtlingen pauschal nur gute Absichten unterstellen, wie diejenigen, die im vergangenen September mit den dümmlichen Schildern "Refugees welcome" am Münchener Hauptbahnhof standen. Wenn zur Zeit diskutiert wird, am Münchener Oktoberfest ein Rucksackverbot zu erlassen, hat man nichts gegen einen Generalverdacht gegenüber Rucksackträgern. Es ist allerdings sehr fraglich, ob ein 60-jähriger Deutscher mit Rucksack verdächtiger ist einen Anschlag auszuführen, als ein 25-jähriger Flüchtling aus Syrien, der keinen Rucksack trägt. Man sollte sich bei der Erarbeitung eines Sicherheitskonzeptes an den Erfahrungen, die Israel gemacht hat, orientieren, statt in operativer Hektik nur vordergründige Symptome zu behandeln.

Politiker der etablierten Parteien und Medien werden nicht müde immer wieder zu betonen, dass Anschläge von Einzeltäter kaum zu verhindern sind. Diejenigen, die von vorne herein so argumentieren und damit zugeben, der Staat sei nicht in der Lage sein Gewaltmonopol durchzusetzen, müssten dann im Umkehrschluss dafür sein, den Schutz der Bürger wieder in die Hände der Bürger zu legen. Damit würde eine Bewaffnung der Bürger einhergehen. Liberal-Konservative Reformer - LKR - ist gegen ein Bewaffnung der Bürger. Genau daher verlangen wir ein konsequentes Durchsetzen des staatlichen Gewaltmonopols. Verschiedene Maßnahmen müssen getroffen werden:

stärkere Aufklärung im Internet durch das BKA, den LKA und Verfassungsschutz. Die Personaldecke und Ausstattung muss deutlich gestärkt werden.

Erfassung und Kontrolle aller Flüchtlinge, ob es sich um echte Flüchtlinge handelt.

Straffällige Ausländer müssen umgehend abgeschoben werden.

Konsequente Umsetzung des Schengen-Abkommens. Lässt es sich nicht umsetzen, müssen Grenzkontrollen eingeführt werden.

Wir brauchen endlich eine kontrollierte Zuwanderung in unseren Arbeitsmarkt, anstatt Merkels unkontrollierte Zuwanderung in die Sozialkassen und in die Gefährdung der Bevölkerung. Jeder wusste, dass Merkels Politik der offenen Grenzen und unkontrollierten Zuwanderung irgendwann auf uns zurückschlägt. Jetzt ist ein Umsteuern dringend erforderlich.

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