Realität im Blick




Realität im Blick

Unter diesem LINK kommentiert Herr Ackeret in der NZZ am 29.02.2016 den erneuten Auftritt von Merkel bei Anne Will. Am Ende des Textes steht die sehr interessante Schlussfolgerung: "....Es gehe um Deutschland, Europa, um Deutschlands Ansehen und Auftreten in der Welt, sagte sie im Interview. Diese sehr ehrenwerte höhere Sache, die ihr nicht erst seit der Flüchtlingsfrage zentrales Anliegen ist, kann sehr rasch zum Selbstzweck werden, wenn die Realitäten in der Gesellschaft und in Europa aus dem Blick geraten."

Das Problem ist klar beschrieben. Da die Realitäten erwiesenermaßen bereits aus dem Blick geraten sind, ist Merkels Politik für jeden deutlich sichtbar bereits zum Selbstzweck geworden. Als Folge werden sich viele Wähler von den Altparteien verabschieden. Der Prozess geht langsam vonstatten, aber er hat bereits begonnen.

Die Gründung der Partei LKR ist ein Signal, der bürgerlichen Mitte wieder eine politische Stimme zu geben. Das lässt sich nicht nur aus dem am Wochenende verabschiedeten Parteiprogramm herauslesen, sondern auch an der Art und Weise wie das Programm in den Arbeitskreisen entworfen und am Bundesparteitag diskutiert und verabschiedet wurde. Der sachliche, problemlösungsorientierte Stil macht allzu deutlich, dass hier das Bürgertum wirkte. Auch wenn die Gründung einer neuen bürgerlichen Partei manchem Medium nicht behagt, so wird sich auf Dauer zeigen, dass LKR notwendig ist, um die durch die Sozialdemokratisierung der CDU verwaiste politische Mitte zu besetzen.

Das Entscheidende aber ist, dass LKR die Realität im Blick hat und daher die Politik als Gestaltungsmittel zum Wohle der Bürger und nicht zum Selbstzweck begreift.