Kultusminister ohne Verantwortungsgefühl




Kultusminister ohne Verantwortungsgefühl

Allmählich rücken die Kultusministerin von DITIB ab. Sehr lange haben sie sich als Gehilfen zur Stärkung des Ansehens von DITIB betätigt, die von einem anderen Staat, nämlich der Türkei, finanziert wird und damit von der türkischen Regierung in einem Abhängigkeitsverhältnis steht. Wie konnte es soweit kommen, dass man eine Organisation, die die Interessen der Türkei vertritt, zur Gestaltung des Islamunterrichts mit ins Boot nahm? Auch in Rheinland-Pfalz hat unsere Landesregierung den Unterricht von dem Despoten Erdogan mitbestimmen lassen. Ist unser Kultusministerium nicht in der Lage, so etwas selber zu gestalten? Hat die Landesregierung kein Verantwortungsgefühl ihren Auftrag im Bildungswesen gewissenhaft zu erledigen?

Unser Grundgesetz garantiert jedem Bundesland u.a. die Kultushoheit. Wenn die Landesregierung nichts besseres mit der Kultushoheit anzufangen weiß, indirekt die Türkei an der Gestaltung des Islamunterrichts zu beteiligen, hat die Landesregierung die Kultushoheit zum Schaden der Bürger missbraucht. Was hätte unsere Landesregierung gesagt, wenn die Bundesregierung bei der Gestaltung des Islamunterrichtes ein Mitspracherecht eingefordert hätte?

Die Landesregierung, und damit in Hautverantwortung Frau Dreyer, hat nicht nur die Pleite des Nürburgringes, die Pleite des Flugplatzes Zweibrücken und den misslungenen Verkauf des Flugplatzes Hahn zu verantworten, sie ist auch unverantwortlich mit dem wertvollen Gut der Kultushoheit umgegangen. Solche Politiker sind unseriös und nicht tragbar.