Ministerium zur Unterstützung radikaler Kräfte




Ministerium zur Unterstützung radikaler Kräfte

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend fördert unterschiedliche Projekte mit Millionenbeträgen. So wurde auch die Organisation DITIB, die unter der Kontrolle der türkischen Regierung steht, mit üppigen Zuwendungen aus Steuergeldern bedacht. Nach der Einleitung von Ermittlungsverfahren gegen mehrere Mitglieder von DITIB wegen Spionage, wurde der Geldsegen gestoppt. Inzwischen fließt aber wieder Steuergeld nach DITIB, da die Förderung der Projekte nichts mit der Spionage zu tun habe.

Es ist schon kaum zu ertragen, wie mit juristischen Winkelzügen Steuergelder an Organisationen verschenkt werden, die mit unserer Auffassung einer demokratischen Grundordnung nicht in Einklang stehen. Es ist kaum verwunderlich, dass ausgerechnet ein von Manuela Schwesig geführtes Ministerium Steuergelder an radikale radikale Kräfte verschenkt. So werden zum Beispiel auch großzügige Beträge an die Amadeu-Antonio-Stiftung vergeben, die von einer Ex-Stasi Mitarbeiterin geführt wird. Wer es nicht glaubt, sollte mal bei Google nur die Stichworte "Stiftung Stasi" eingeben.

Dass sich die SPD in Schleswig-Holstein von den radikalen ANTIFA nicht eindeutig distanziert, dass Gabriel in Israel sich lieber mit Gruppen trifft, die die israelischen Soldaten als Mörder bezeichnen, anstatt sich mit Netanjahu zu treffen, weist auf ein zwielichtiges Verhältnis der SPD zu radikalen Kräften hin. Man muss den Eindruck gewinnen, als habe die SPD im Allgemeinen und Manuale Schwesig im Besonderen ein Problem, sich von radikalen Kräften abzugrenzen. Die SPD sollte sich überlegen, den Namen des o.g. Bundesministerium an die Finanzierungspraxis radikaler Kräfte durch das Ministerium anzupassen. Wie wäre es mit "Ministerium zur Unterstützung radikaler Kräfte"?