von der Leyen muss zurücktreten




von der Leyen muss zurücktreten

Die Verteidigungsministerin von der Leyen hat im Zusammenhang mit dem Skandal des Bundeswehrangehörigen Franco A, u.a. gesagt: "Die Bundeswehr hat ein Haltungsproblem und sie hat offensichtlich eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen". Es ist schon eine Bankrotterklärung der obersten Führung der Bundeswehr, der Verteidigungsministerin, wenn sie nach einer mehrjährigen Führungstätigkeit von Führungsschwäche spricht. Was hat sie dann in den vergangenen Jahren unternommen, diese, wenn es überhaupt stimmt, zu verbessern? Offensichtlich nichts. Es ist ihre ureigene Aufgabe genau die Führung der Bundeswehr einem ständigen Verbesserungsprozess zu unterwerfen, denn keine andere Organisation ist von einer guten Führung so abhängig, wie die Bundeswehr. Von der Leyen hat nach ihren eigenen Worten darin total versagt.

Das Hauptproblem, was in der Diskussion fast völlig ausgeklammert wird, ist der Vertrauensbruch. Die Angehörigen der Streitkräfte müssen im Ernstfall ihr Leben riskieren, um den Verteidigungsauftrag zu erfüllen. Daher basiert die Führung der Armee nicht auf einem blinden Kadavergehorsam, sondern auf ein Grundvertrauen, das Untergebene den Vorgesetzten entgegenbringen müssen, wenn sie deren Befehle auszuführen haben. Umgekehrt müssen sich Vorgesetzte der absoluten Loyalität der Untergebenen sicher sein. Diese Loyalität bekommen die Vorgesetzten nur, wenn sie sich bedingungslos vor ihren Untergebenen stellen und sie nach außen hin verteidigen. Es gibt den alten Spruch, nachdem ein Offizier als erster aus dem Schützengraben heraus muss und als letzter hineingeht. Diese bedingungslose Vorbildfunktion und Einsatz für Untergebene sind in einer funktionierenden Armee eine Grundvoraussetzung.

von der Leyen beschreitet den umgekehrten Weg. Anstatt sich vor ihre Untergebenen zu stellen und nach außen hin diese zu verteidigen, stellt sie diese in den Regen. In der Öffentlichkeit trägt sie die alleinige Verantwortung für ihre Soldaten und muss diese in Schutz nehmen. Was an internen Dingen zu regeln und zu verbessern ist, steht auf einem ganz anderen Blatt. Das hätte sie durch interne Maßnahmen klären und verbessern müssen.

Von der Leyen wollte mit dem öffentlichen Angriff auf die Bundeswehrangehörigen von ihren eigenen Fehlern ablenken und diese auf ihre Untergebenen abschieben. Nach diesem Vorfall ist das Vertrauensverhältnis zwischen der Verteidigungsministerin und dem Offizierkorps irreparabel zerstört. Um Schaden von der Bundeswehr zu nehmen und deren Fähigkeit aufrecht zu erhalten, einen Verteidigungsauftrag zu erfüllen, ist der Rücktritt von von der Leyen eine Pflicht.