Ein freies Internet für freie Bürger




Ein freies Internet für freie Bürger

Eine merkwürdige Koalition hat sich zusammengefunden, das Internet unter ihre Kontrolle zu bringen. Ausgehend von den USA, wo sich Clinton und ihre Anhänger bemühen die Wahlniederlage zu erklären, kam eine Lawine ins rollen, die inzwischen in Deutschland angekommen ist. Warum hat Clinton verloren? Es waren die bösen Geheimdienste, es war Putin, der sich an Clinton rächen wollte und andere böse Mächte. Auf die naheliegendste Antwort, dass man den Wünschen und Nöten vieler Wähler nicht genügend Beachtung geschenkt hatte, kommt kaum einer.

Nachdem die Verschwörungstheoretiker jenseits des Atlantiks die Wahlniederlage ganz eindeutig auf die bösen Mächte im Internet zurückführen, fielen diese abstrusen Gedankengänge auch bei unseren Politikern auf fruchtbaren Boden. Das Entstehen eines politischen Bewusstseins vieler Bürger jenseits der etablierten Parteien kann von denen nicht toleriert werden. Der Sündenbock ist schnell ausgemacht, es sind die sozialen Medien, in denen Falschmeldungen verbreitet werden. Das Internet können die etablierten Parteien nun mal nicht kontrollieren, wie es z.B. beim öffentlich rechtlichen Rundfunk der Fall ist. Da die Gründerväter unseres Staates die Entstehung des Internets nicht voraussehen und damit dieses nicht unter staatliche Kontrolle wie das Fernsehen stellen konnten, wollen die etablierten Parteien dieses jetzt nachholen. Man will die Bürger vor Falschmeldungen "schützen", damit damit keine Wahlen beeinflusst werden können.

Hier wird deutlich, wie die etablierten Parteien uns Bürger einschätzen, nämlich als dummes Stimmvieh, das nicht in der Lage ist selbständig zu denken. Daher auch die vehementen Abwehrversuche gegen direkte Demokratie und Volksabstimmungen. Wir Bürger sind für die Altparteien schlicht und einfach unmündig und werden nicht ernst genommen.

Schluss damit. Wir brauchen kein Wahrheitsministerium, das das Internet kontrolliert und selbstherrlich entscheidet was wahr und was falsch ist. Die LKR - Liberal-Konservative Reformer - betrachtet die Bürger als mündige Bürger. Wir sind der Überzeugung, dass der Bürger entscheiden sollte, welchen Nachrichten er glaubt und welchen nicht. Zum Schluss ein Blick zurück auf den Jahresbeginn 2016. Durch den Staatsfunk wären die Übergriffe in Köln nicht herausgekommen. Sie wurden publik durch Veröffentlichungen im Internet. Müssten wir jetzt nicht darüber nachdenken, den Staatsfunk zu Gunsten eines freien Internets in die Schranken zu verweisen?